Harte Bandagen in Streit um Kanisfluh – Rückblick NEUE

Auszüge aus Zeitung NEUE. Kompletter Bericht unter Quelle und/oder NEUE Bericht Teil1/2 nachlesbar.

Bereits seit Anfang des Jahres waren in der Debatte um einen möglichen Steinbruch an der Kanisfluh die Wogen hochgegangen. Die Verantwortlichen des Transportunternehmens Rüf aus Au hatten das Vorhaben geäußert, am Nordfuß des Berges über 30 Jahre hinweg rund 800.000 Kubikmeter Kies und Felsgestein abzubauen.

Ende Juli fand die darauffolgende Diskussion einen (wohl vorläufigen) Höhepunkt. Mitglieder des Alpenschutzvereins, des Alpenvereins und des Naturschutzbundes sowie der Bürgerinitiative „Üsa Kanis“ entzündeten zunächst Mahnfeuer, um gegen den Steinbruch zu protestieren. Wenige Tage später wurde vor der Eröffnung einer entsprechenden Kunstausstellung in Mellau erneut die Bedeutung der Kanisfluh betont.

Belastungen. Sollte das Projekt des Transportunternehmens umgesetzt werden, würden gerade die Bewohner des Schnepfauer Ortsteiles Hirschau, aber auch Radfahrer und Spaziergänger durch Lärm, Staub und zusätzlichen Verkehr belastet, hieß es. Zudem müssten die Vielfalt an Pflanzen sowie die seltenen Vogel- und Schmetterlingsarten an der Kanisfluh geschützt werden. „Es darf nicht geschehen, dass ein weiteres Naturjuwel zu Geld gemacht wird“, befand Hildegard Breiner, Vertreterin von Naturschutzbund, Alpenschutzverein und Alpenverein.

Im August sprachen sich die Grünen und die Mitglieder des Umweltschutzbeirats gegen einen Steinbruch am Fuße der Kanisfluh aus. Vertreter von Naturschutzorganisationen sowie Naturschutzanwältin Kathi Lins forderten Anfang Oktober die Landesregierung auf, den gesamten Berg als Naturschutzgebiet auszuweisen.

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NEUE Bericht Teil1
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Frohe Weihnachten

Wir wünschen unseren Freunden und Unterstützern frohe Weihnachten, und ein gutes neues Jahr.

Vielen Dank für die sehr vielen Zuschriften/Anfragen in den letzten Wochen. Wir werden diese über die Feiertage beantworten.

Experten suchen Alternativen

Ersatz für Kiesabbau an der Kanisfluh: Künzel und Bregenzerach im Fokus. Zwei Abteilungsleiter des Landes haben sich in den letzten Tagen selbst ein Bild vor Ort gemacht. Die Suche nach Alternativen für den geplanten Kiesabbau am Fuße der Kanisfluh ist längst Chefsache. Ein Abbauprojekt der Auer Firma Rüf am Fuße der Kanisfluh hatte eine große Zahl an Gegnern mobilisiert. Mehr als 4000 Unterschriften wurden von einer Bürgerinitiative gesammelt. Jetzt ist die Landesregierung am Zug. Bedarfs- und Alternativprüfungen wurden versprochen. „Zwei Ressorts im Haus sind derzeit damit beschäftigt“, sagt Landesrat Erich Schwärzler. Ergebnisse stehen noch aus. Bei der Suche nach alternativen Standorten könnte allerdings schon in wenigen Tagen ein Zwischenbericht vorliegen. Erste Details sind bereits durchgesickert.

Laut VN-Informationen wird eine Kiesgewinnung aus der Bregenzerach intensiv geprüft. Mit Thomas Blank ist der Abteilungsleiter Wasserwirtschaft in die Untersuchungen eingebunden. Gesucht wird nach geeigneten Stellen. „Ich glaube schon, dass es die Möglichkeit gibt, der Bregenzerach Kies zu entnehmen“, gibt sich Landesrat Schwärzler optimistisch. Unklar sei allerdings, in welchem Umfang eine Kiesentnahme stattfinden könnte. Deshalb müsse geklärt werden, welche Potenziale die Ach biete. Vermutlich könne auch nicht jedes Jahr der für die Bauwirtschaft so wichtige Rohstoff gewonnen werden. „Das hängt stark vom Wetter ab. In regenreichen Sommern mit Starkniederschlägen kommt deutlich mehr Material von den Gebirgsflanken in die Ach als etwa in diesem Jahr“, erklärt der zuständige Landesrat. Er glaube jedenfalls, dass damit ein Teil des Bedarfs gedeckt werden könnte. Wobei der tatsächliche Bedarf erst erhoben werden muss. Die Wirtschaftsabteilung des Landes ist derzeit damit beschäftigt. Geprüft wird, welche Projekte genehmigt sind, wie viel abgebaut ist und wie groß die Reserven noch sind. Zudem sollen Modelle für den Jahresbedarf im Bregenzerwald errechnet werden. „Die Erhebung läuft. Ein Ergebnis steht noch aus“, sagt Schwärzler.

Bei der Suche nach Alternativen zur Kanisfluh ist neben der Bregenzerach der Fokus auf die Künzel gerichtet. Ihre großen Kiesflanken versprechen gute Abbaupotenziale. Landesgeologe Walter Bauer sei mit einer Prüfung beauftragt, bestätigt Landesrat Schwärzler entsprechende VN-Informationen. Ob Kies nur oberflächlich vorhanden ist oder auch in tieferen Schichten, muss erst geklärt werden. Klar ist indes, dass ein Abbau für gleich zwei Gemeinden zu einem Verkehrsproblem führen könnte. Schoppernau ist eine davon. Er sei nicht informiert, sagt Bürgermeister Walter Beer. Und natürlich hätte er keine Freude. Schon jetzt sei die Verkehrsbelastung im Ort groß. „Wenn einfach anstelle der Kanisfluh die Künzel Thema wird und das Kies durch zwei Gemeinden gefahren werden muss, dann sehe ich das nicht ein“, so der Ortschef.

Anträge auf Eis gelegt

Während Bedarfs- und Alternativenprüfung laufen, sind sämtliche Anträge auf Eis gelegt. Das betrifft sowohl jenen der Firma Rüf zur Einleitung eines UVP-Feststellungsverfahrens bei der Bezirkshauptmannschaft als auch den Antrag der Gemeinde Schnepfau für ein örtliches Schutzgebiet bei der Landesregierung. Die Gespräche über ein Naturschutzgebiet Kanisfluh laufen indes weiter. „Wenn es gelingt, die Kanisfluh so unter Schutz zu stellen, dass Land- und Forstwirtschaftsinteressen unberührt bleiben, dann könnte das schon Sinn machen“, meint Schnepfaus Bürgermeister Robert Meusburger.

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VN Bericht

Fleisch & Fleisch „Kanisfluah“

Schon vor rund zwei Jahren haben “Fleisch & Fleisch” die Kanisfluh im Bregenzerwald thematisiert und dem Naturwunder ein Lied gewidmet. Im Song wird eine fiktive Konversation zwischen bekannten Vorarlberger Bergen und Ausflugszielen thematisiert. Diese klagen darüber, wie die Menschen in die schöne Vorarlberger Natur eingreifen und diese unwiderruflich “verschandeln”.

Fleisch+Fleisch

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Organisationen pochen auf Kanisfluh-Schutz

Naturschutzorganisationen appellieren an Landesregierung. „Sehr geehrter Herr Landeshauptmann“: Mit diesen Worten wenden sich Vertreter von acht Naturschutzorganisationen per Brief an Markus Wallner und die Landesregierung. Der Inhalt: „Die unterzeichnenden Vertreter beantragen, die gesamte Kanisfluh als Naturschutzgebiet auszuweisen.“ Der Vorschlag ist nicht neu, nach der aktuellen Diskussion um einen Kiesabbau flammte die Debatte wieder auf.

Die Naturschützer sind überzeugt: „Aus fachlicher Sicht ist die ökologische und landschaftsbildliche Bedeutung der Kanisfluh als hoch einzuschätzen, da sie als ausgewiesenes Großbiotop besondere Lebensgemeinschaften mit vielen seltenen Pflanzen- und Tierarten umfasst, darunter zahlreiche Schmetterlings- und Vogelarten.“ Zudem komme der Kanisfluh eine besondere Bedeutung als Wahrzeichen des Bregenzerwaldes zu. „Auch die Kriterien ‚besondere landschaftliche Schönheit oder Eigenart‘ und ‚besondere Bedeutung für die Erholung der Bevölkerung‘ treffen daher zu“, schreiben die Verfasser weiter. Die Voraussetzung für den Schutz sei daher gegeben. „Wir ersuchen die Landesregierung deshalb, eine entsprechende Verordnung zu erlassen.“ Unterschrieben wurde der Brief von Naturschutzbund, Alpenschutzverein, Alpenverein, Jägerschaft, Naturwacht, Verkehrsclub, Naturfreunde und Naturschutzanwältin Katharina Lins.

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Offener Brief Naturschutzorganisationen Teil1
Offener Brief Naturschutzorganisationen Teil2

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Kanisfluh soll unter Schutz

Naturschutz und Kapitalismus müssen sich nicht widersprechen. Doch wenn diese zwei Interessen aufeinanderprallen, sind Konflikte fast unvermeidbar. Vorarlberg hat das heuer mehrfach erlebt. In Weiler wollte sich beispielsweise die Großbäckerei Ölz ansiedeln, ein Stück Landesgrünzone hätte dafür herhalten müssen. Anfang des Jahres versammelten sich zwischen 300 und 500 Demonstranten, um mittels Menschenkette gegen die Umwidmung zu protestieren. Der Protest wirkte. Ölz ist vom Vorhaben abgerückt, die Firma baut in Dornbirn. Wie beurteilt Vorarlbergs Bevölkerung den Konflikt zwischen Unternehmertum und Naturschutz? Das Marktforschungsinstitut Dr. Berndt hat im Auftrag der VN eine repräsentative Umfrage durchgeführt. 502 Vorarlbergern wurde folgende Frage gestellt: „Wie zufrieden sind Sie mit der Berücksichtigung des Natur- und Landschaftsschutzes in Vorarlberg?“ Die Hälfte ist zumindest zufrieden, gegenüber 38 Unzufriedenen. Gleichzeitig attestieren die Befragten dem Land aber ein wirtschaftsfreundliches Klima. VN-Umfrage: Mehrheit ortet wirtschaftsfreundliches Klima. „Es gibt auch Menschen, für die Wirtschaftsfreundlichkeit negativ behaftet ist.“

Vor allem Vorarlberger ab 60 sind mit der Rücksicht auf Natur und Landschaft zufrieden, nämlich 61 Prozent. Anders bei den Jugendlichen: 38 Prozent der unter 30-Jährigen äußerten sich zufrieden. Ein differenziertes Bild gibt es auch bei der Parteipräferenz. Während 64 Prozent der deklarierten ÖVP-Wähler den Naturschutz positiv sehen, sind es unter Grün-, Neos- und Pilzwählern 28 Prozent. Die VN wollten zudem wissen, wie die Wirtschaftsfreundlichkeit im Land eingeschätzt wird. 48 Prozent der Befragten orten in Vorarlberg ein wirtschaftsfreundliches Klima, 18 Prozent hingegen ein wirtschaftsfeindliches. Für 31 Prozent ist die Stimmung ausgeglichen. Marktforscher Edwin Berndt gibt allerdings zu bedenken: „Es gibt naturgemäß auch Menschen, für die Wirtschaftsfreundlichkeit negativ behaftet ist, im Sinne von zu wirtschaftsfreundlich. Auf diese Betrachtungsweise wurde hier nicht eingegangen.“

Klare Mehrheit

Während die Ölz-Frage geklärt ist, fehlt an der Kanisfluh eine Entscheidung. Wie berichtet, würde das Unternehmen Rüf am Berg gerne Kies abbauen. Das Vorhaben emotionalisiert, zahlreiche Vorarlberger schlossen sich einer Initiative zum Schutz der Kanisfluh an. Der VN-Stammtisch zum Thema in Schnepfau musste ins Freie verlegt werden, damit alle Besucher dabei sein konnten. Die Frage, ob Kies abgebaut werden soll oder nicht, entwickelte sich rasch zu einer über den Naturschutz. Die VN wollten auch zu diesem Thema die Meinung der Vorarlberger hören: „Soll die Kanisfluh unter Naturschutz gestellt werden?“ 56 Prozent der Befragten sagen Ja, 22 Prozent sind dagegen. Dem Rest ist es egal. Für den Bregenzerwald ist keine spezielle Auswertung möglich, wie Edwin Berndt betont: „Da können wir kein Stimmungsbild wiedergeben, weil die Zahl der Befragten im Bregenzerwald zu gering ist.“

Fest steht jedenfalls: Vorarlberger treten mehrheitlich dafür ein, die Kanisfluh unter Schutz zu stellen. Dass die Mehrheit zudem sowohl mit der Berücksichtigung von Natur- und Landschaftsschutz zufrieden ist, dem Land aber gleichzeitig wirtschaftsfreundliches Klima attestiert, zeigt, dass sich Naturschutz und Unternehmertum nicht automatisch ausschließen.

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Kanisfluh ist bei Bergbau-Unternehmen heiß begehrt

Die Kanis GmbH hat den gesamten Bergstock mit Schurfrechten zugepflastert. Die Motive sind unklar. Der Bergstock der Kanisfluh im Bregenzerwald scheint bei Kiesabbau- und Bergbau-Unternehmen sehr begehrt zu sein. Denn die Verantwortlichen des Bau- und Transportunternehmens Rüf in Au sind nicht die einzigen, die sich für die dortigen Gesteins-Rohstoffvorkommen interessieren. Im Sommer 2017 haben Zuständige der Kanis GmbH aus Wolfurt in mehreren Bereichen des Bergstockes sogenannte Schurfrechte gemäß Mineralrohstoffgesetz bei der Montanbehörde beantragt, welche beim Wirtschaftsministerium in Wien angesiedelt ist.

Insgesamt zehn dieser Schurfrechte auf kreisrunden Flächen mit einem Durchmesser von jeweils 850 Meter am gesamten Bergstock wurden vonseiten der Behörde verliehen. Diese Informationen wurden auf Anfrage bestätigt. Ein Kartenausschnitt zeigt, dass der Bergstock der Kanisfluh mit diesen kreisrunden Schurfrechten regelrecht zugepflastert ist. Zudem befinden sich einzelne dieser Rechte am nördlichen Wandfuß. Dort, wo Rüf den Kiesabbau durchführen möchte.

Gewinnungsrecht. Wichtig ist in diesem Zusammenhang allerdings, dass Schurfrechte nicht mit Abbau- beziehungsweise Gewinnungsrechten gleichgesetzt werden dürfen. Schurfberechtigungen stellen sogenannte Aufsuchungsberechtigungen dar. Im Rahmen dessen sind das Erschließen und das Untersuchen natürlicher Vorkommen bergfreier mineralischer Rohstoffe zum Feststellen der Abbauwürdigkeit erlaubt. Schurfberechtigungen berechtigen also nicht automatisch zum Bergbau. Dies muss in gesonderten Verfahren bewilligt werden. Dar­über hinaus bedarf das Ausüben dieser Schurfrechte vor Ort immer der Zustimmung der jeweiligen Grundstückseigentümer.

Im Mineralrohstoffgesetz heißt es in Paragraph 147: „Vor Benützung der Oberfläche und des oberflächennahen Bereiches von fremden Grundstücken oder Teilen von solchen zur Ausübung der […] angeführten Tätigkeiten hat der Bergbauberechtigte die Zustimmung des Grundeigentümers einzuholen.“

Die Beantragung und Verleihung von Schurfrechten durch die Montanbehörde bedarf unterdessen nicht der Zustimmung des Grundeigentümers. Die Kanis GmbH in Wolfurt wurde 2013 gegründet und gehört gemäß Firmenbuch zu 100 Prozent Carla Gorga. Als Geschäftsführer ist der Bergbauunternehmer Hermann Albrecht aus dem Bregenzerwald eingetragen. Der Lebensgefährte von Carla Gorga bestätigte, dass vonseiten der Kanis GmbH diese Schurfrechte beantragt und verliehen bekommen habe. „Weitere Detailinformationen möchte ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht bekannt geben“, hieß es.

Damit bleibt offen, welche Motive hinter dem Beantragen dieser zehn Schurfrechte stehen, die ab Verleihung fünf Jahre gelten und im Bedarfsfall möglicherweise um fünf Jahre verlängert werden können. Hermann Albrecht ist auch Geschäftsführer der Bild-Stein Sand-Stein-Bruch GmbH. Die Firma mit Sitz in Wolfurt betreibt im Schwarzachtobel einen Steinbruch. Dieses Unternehmen gehört fast zur Gänze Carla Gorga.

Sollte hinter diesen Schurfrechten kein wirkliches bergbauliches Interesse, sondern die Absicht stehen, das Abbauvorhaben der Gebrüder Rüf hinauszuzögern, so dürfte das wohl nicht funktionieren. Denn Rüf benötigt für die Beantragung eines Kiesabbaues im Vorfeld keine Schurfberechtigung. Verzögerung. Befragte Juristen verweisen darauf, dass Schurfberechtigungen lediglich verzögernden Einfluss auf andere Schurfberechtigungen im gleichen Gebiet hätten, die später beantragt wurden. Diese blockieren allerdings keine Abbauvorhaben durch andere Unternehmen. Zudem bräuchte die Kanis GmbH zum Schurfen an der Oberfläche oder im oberflächennahen Bereich wie erwähnt immer auch die Zustimmung der Grundeigentümer.

Bericht Von Günter Bitschnau (wirtschaftspresseagentur)

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Kiesbau-Gegner mit prominentem Unterstützer

Tamiflu-Erfinder macht sich für ­Kanisfluh stark. Die Kiesabbaupläne der Baufirma Rüf am Fuße der Kanisfluh in Schnepfau erregen weiter die Gemüter. Vor zwei Wochen haben die Gegner des Projekts, die Initiative „Üsa Kanis“, dem Landeshauptmann eine Petition „Für die Erhaltung der Kanisfluh als Denkmal und Wahrzeichen des Bregenzerwaldes und gegen den Kies- und Stein­abbau an der Kanisfluh“ mit 4087 Unterschriften übergeben. Jetzt erhalten die Kiesbaugegner prominente Unterstützung. Der in den USA lebende gebürtige Mellauer Biochemiker Norbert Bischofberger (63), Erfinder des Influenza-Mittels Tamiflu, setzt sich vehement für den Erhalt des Hausbergs ein. „Ich finde es unüberlegt, um nicht zu sagen idiotisch, ein Projekt an diesem Standort umsetzen zu wollen“, so der Auslandsösterreicher des Jahres 2014. Das Abbauprojekt bringe nur wenigen einen Profit. Dafür greife es das an, was den Bregenzerwald so wertvoll mache: die Landschaft.

Bischofberger, der vor knapp zehn Jahren das Hotel Sonne, das einst im Familienbesitz war, zum 4-Sterne-Superior-Resort umbauen ließ, sieht in dem geplanten Projekt einen nicht umkehrbaren, permanenten Eingriff in die Natur. „Eines der wichtigsten und wertvollsten Dinge, die der Bregenzerwald hat, ist die wundervolle natürliche Landschaft von der wir alle, insbesondere auch der Tourismus, profitieren“, so der Biochemiker und Hotelbesitzer weiter. Bischofberger reiht sich mit seinen ablehnenden Äußerungen in eine lange Liste von Gegnern eines Projekts ein, das von der Landesregierung derzeit intensiv geprüft wird. So wird untersucht, wie groß der Kiesbedarf in der betroffenen Region überhaupt ist. Es wird auch erhoben, wie viel Kapazität die derzeitigen Abbaustätten zur Verfügung stellen können. Das Projekt könnte aber auch scheitern, wenn der gesamte Berg unter Schutz gestellt wird. Ein solches Ansinnen wird jedenfalls von Teilen der Landesregierung verfolgt. „Um den Bereich Kanisfluh in seiner Einmaligkeit gesamthaft zu erhalten, wäre die Kategorie Europaschutz- oder Naturschutzgebiet anzustreben“, ließ der grüne ­Landesrat Johannes Rauch (58) kürzlich im Zuge einer parlamentarischen Anfragebeantwortung wissen.

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